Seit heute Morgen freuen sich schon viele in Blogs und auf Twitter, dass Innenminister Wolfgang Schäuble zurückgetreten sein soll bzw. nicht mehr für das Amt des Innenministers oder ein anderes Ministeramt in der neuen Regierung zur Verfügung steht.
So steht es im Moment zumindest auch auf der Website der CDU, Stadtverband Gengenbach. Bei der Meldung dürfte es sichallerdings dann doch um einen Hack, eine Ente oder einen Scherz handeln, auch wenn viele Blogger oder Twitterer schon den Rücktritt feiern und fragen wer Schäuble folgen wird und ob es besser oder eher noch schlechter um Privatspäre und Bürgerrechte stehen wird.
Ich verstehe allerdings nicht, dass in der CDU niemand zu erreichen zu sein scheint, von dem eine Bestätigung oder ein Dementi zu bekommen ist. Bei den vielen Anfragen die es im Moment sicher gibt, hätte vielleicht jemand auch mal die Website ändern können?!
Wolfgang Schäuble tritt zurück
Verzicht auch auf Ministeramt in der neuen Bundesregierung
Wenige Wochen bevor die neugewählte Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, tritt Wolfgang Schäuble vorzeitig von seinem Amt als Bundesinnenminister der großen Koalition zurück.
Auf einer Sitzung des CDU-Stadtverbandes Gengenbach erklärte der Politiker seine Entscheidung mit der immer lauter werdenden Kritik der letzten Monate, die er “sich sehr zu Herzen genommen habe”.
Unter anderem war Wolfgang Schäuble für seine umstrittenen Gesetzesentwürfe zur Überwachung der Computerkommunikation sowie der Vorratsdatenspeicherung unter Beschuß geraten.
Schäuble verteidigte dennoch seinen Kurs zur Verschärfung des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus. “Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie Terroristen sich mit immer ausgefeilteren technischen Methoden der staatlichen Kontrolle entziehen.” betonte er in seiner Rede vor den Mitgliedern des Stadtverbandes. Er räume aber ein, “den Bogen überspannt und die Bürger Deutschlands unter Generalverdacht gestellt zu haben.” Seinem Nachfolger wünscht Schäuble, das richtige Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden.
Sein Bundestagsmandat wird Schäuble behalten.
Gengenbachs Stadtverbandsvorsitzende Maria Rau begrüßte die Entscheidung Schäubles. “Die Belastung haben wir auch in unserem Stadtverband gespürt”.
Für ein Ministeramt in der neuen Bundesregierung steht Wolfgang Schäuble nicht mehr zur Verfügung, er informierte die Parteivorsitzende Angela Merkel bereits am Wochenende über seinen Schritt.
Zuletzt wurde er unter anderem als Kandidat für das Amt des Finanzministers gehandelt.
Weitere Informationen folgen in Kürze.
Update: Ah jetzt hat es jemand gemerkt ;)
“Der Dienst ist zur Zeit nicht verfügbar.”
Wer es noch nicht mitbekommen hat: Auch die Stadt Stuttgart hat Konten von 1760 Mitarbeitern mit Lieferantenkonten zur Korruptionsprävention abgeglichen.
Diese Woche bin ich auf eine Liste im Artikel “Was weiß Google über Dich/Mich?! ALLES…“ gestoßen, die mich an eine Diskussion von kurzem zum Thema Web 2.0 erinnert hat. Ist schon beunruhigend, wie viele Daten da für Google zusammenkommen.
Erst dachte ich noch “So viele Google-Dienste nutze ich doch gar nicht!?”. Nach etwas überlegen kommt da ja doch einiges zusammen, wo man nicht immer automatisch an Google denkt:
Suche, Bilder- und Local-Search, Maps, Earth, Adsense, FeedBurner, GMail, Youttube. Auch wenn ich Artikel auf Blogs von blogger.com oder andere Websites mit Google-Werbung lese, hinterlasse ich Spuren bei Google.
Vielleicht doch nochmal dem Tor-Netzwerk eine Chance geben oder andere Anonymizer-Dienste anzuschauen ;)
Die Telekom hat einen Datenschutz-Skandal nach dem anderen, Regierungen und staatliche Organisationen (nicht nur in England) verlieren oder veröffentlichen ungewollt private Daten, Trojaner, Spyware und Phishing-Attacken stehlen private Daten – als Datenschützer hat man es nicht eben leicht.
Anders als bei den oben genannten Problemen haben Nutzer im Web 2.0 allerdings Einfluß darauf, welche Daten sie veröffentlichen und welche nicht. Und das ist auch gut so, denn nach einer Studie des Fraunhofer Instituts für Sichere Informationstechnologie ist es um den Datenschutz in den untersuchten Netzwerken (MySpace, Facebook, studiVZ, wer-kennt-wen, Lokalisten, XING und LinkedIn) nicht sehr gut bestellt:
